Nachdem vor zwei Tagen die EU Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum vom Europaparlament verabschiedet wurde, und mich das Thema spätestens seit der “Ende des Internet”-Serie in der Telepolis sehr beschäftigt hat, hier ein kurze Ideenskizze zu diesem Thema.
Amerikanisches Vorbild obiger Richtlinie ist der Digital Millennium Copyright Act (DMCA). Dieser ist heftig umstritten, nicht nur weil seine Verfechter (WTO, WIPO, …) als undemokratisch angesehen werden, da sie sich zu sehr in politische Entscheidungsprozesse einmischen.
Auch bei der Entscheidung über die EU Richtlinie gab es natürlich Lobbyismus und Einmischung und wahrscheinlich werden die Daumenschrauben in den nächsten Jahren immer weiter angezogen werden. Dies lässt sich höchstwahrscheinlich auch nicht verhindern, da der Entscheidungsprozess viel zu stark kontrolliert und beeinflusst wird.
